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BSG, 08.03.1977 - 11 RA 126/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anrechnung von Ersatzzeiten - Aufgegebene selbständige Tätigkeit - Ort der Tätigkeit
Verfahrensgang
- SG München, 02.07.1975 - S 13 An 1990/74
- BSG, 08.03.1977 - 11 RA 126/75
- BSG, 27.10.1977 - 1 RA 141/75
- BVerfG, 17.01.1979 - 1 BvR 446/77
Papierfundstellen
- BSGE 43, 211
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 27.10.1977 - 1 RA 141/75
Anrechnung - Ersatzzeit - Ausfallzeit - Selbständige Erwerbstätigkeit - …
Keine Anrechnung von Ersatz- und Ausfallzeiten nach früherer selbständiger Erwerbstätigkeit im Ausland (Anschluß an BSG 08.03.1977 11 RA 126/75 = SozR 5750 Art. 2 § 9a Nr. 2). - BSG, 12.04.1984 - 1 RA 41/83 Eine im Ausland ausgeübte selbständige Erwerbstätigkeit ist im Rahmen des Selbständige sozialrechtlich begünstigenden Art. 2 § 9a Abs. 2 AnVNG rechtlich irrelevant, weil diese in der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung nicht versicherungspflichtig werden können (vgl BSG vom 1977-03-08 11 RA 126/75 = BSGE 43, 211, 215 = SozR 5750 Art. 2 § 9a Nr. 2).2.
- BSG, 07.12.1977 - 1 RA 3/77 Ist das verfassungsmäßig gültige Zustandekommen des AnVNG Art. 2 § 9a Abs. 2 für die Entscheidung über die Klage nicht rechtserheblich, so besteht für das mit dem Rechtsstreit befaßte Gericht keine Verpflichtung, das Verfahren gemäß GG Art. 100 Abs. 1 auszusetzen und eine Entscheidung des BVerfG einzuholen (Anschluß und Bestätigung von BSG 1977-03-08 11 RA 126/75 = SozR 5750 Art. 2 § 9a Nr. 2).2.